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Presse und Meinungsfreiheit, türkischer Import

Türkische Presse-“Freiheit” in Oberhausen

Manchmal reibe ich mir die Augen und frage mich ist das alles wahr ? Der türkische Ministerpräsident darf in Oberhausen Wahlkampf machen. An sich schon irgendwie merkwürdig da er auf fremden Hoheitsgebiet für die türkische Staatspolitik wirbt. Doch der bittere Beigeschmack wird noch schlimmer, so wurde einem TAZ Reporter trotz Akkreditierung der Zugang zum Veranstaltungsort verwehrt (Quelle: Spiegel) . Die sogenannte Presse und Meinungsfreiheit der Türkei wird in unser Land importiert.
Noch sind die Inhalte des Auftritts nicht bekannt aber es würde mich nicht wundern, wenn dieser Auftritt zu Hetze gegen Oppositionelle aufruft. Das Ausspionieren steht ja schon auf der Tagesordnung und wird mittlerweile von der Bundesanwaltschaft untersucht.
Es wird Zeit das die Bundesregierung trotz aller Abkommen der türkischen Regierung entgegentritt und sich so etwas verbietet, auch mit aller Konsequenz.

Euer DerSchwarzgraue

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